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30.12.2020, 05:00 Uhr
Ein Jahr zum Vergessen? Nicht ganz!
Kommunalpolitischer Rückblick der CDU Schlitz
Am Ende eines Jahres ist es Zeit Revue passieren zu lassen. Auch wenn das Jahr 2020 ein sehr besonders und herausforderndes Jahr war, sollte man dennoch einen kurzen Blick darauf zurückwerfen.
Traditionell startet das Jahr für die CDU Schlitz im Januar mit dem Neujahrsempfang. Zu diesem konnte Staatssekretär Mark Weinmeister als Gastredner gewonnen werden. Weinmeister berichtete aus seiner Arbeit im Digitalministerium bei der Hessischen Staatskanzlei. Ebenfalls im Januar stand die traditionelle Haushaltsklausur der CDU-Fraktion an. Neben der Sichtung der jeweiligen Haushaltsposten wurden auch zukunftsweisende Haushaltsbegleitbeschlüsse und Änderungsanträge vorbereitet. Die Verabschiedung dieses Haushalts 2020 fand im Rahmen der Stadtverordnetensitzung am 10.02.2020 statt. Leider konnte die CDU-Fraktion nicht alle ihre Punkte der Klausurtagung in den Haushalt unterbringen, dennoch steht die CDU zu ihrer soliden Haushaltspolitik der vergangenen Jahre. Der Haushalt 2020 wurde dann schlussendlich von allen Parteien im Parlament einstimmig verabschiedete.
 
Für den Stadtverband stand ein weiteres Highlight im Februar auf dem Programm. Das Heringsessen im Musikpub Schlitz. Als Gastredner konnte der CDU-Kreisvorsitzender und 1. Kreisbeigeordneter Dr. Jens Mischak gewonnen werden. Der Karnevalist wusste die anwesenden Gäste mit einer schönen und lustigen Rede zu unterhalten.
 
Ab Mitte März bestimmte die Corona-Pandemie das öffentliche Leben und auch die politische Arbeit. Geplante Veranstaltungen wie u.a. ein Whisky-Tasting mussten kurzfristig abgesagt werden. Auch die geplante Stadtverordnetenversammlung am 23.03.2020 fand nicht statt.
 
Ein Teil der geplanten öffentlichen Projekte wurde jedoch wie geplant durchgeführt, so konnte die Ortsdurchfahrt in Unter-Wegfurth saniert werden. Von Seiten des Landes wurden zusätzliche Mittel bereitgestellt, damit diese Maßnahme umgesetzt werden konnte. Bürgermeister a.D. Schäfer und Bürgermeister Altstadt ist es zu verdanken, dass diese Maßnahme außerhalb der Sanierungsoffensive umgesetzt werden konnte.
 
Nach dem Lockdown und dem Restart der politischen Arbeit der CDU wurden die ersten Weichen für die Kommunalwahl im kommenden Jahr gestellt. Es wurden die ersten Gespräche mit potenziellen Kandidaten geführt. Ein Thema was viele Mitbürgerinnen und Mitbürger beschäftigte, war die Öffnung bzw. die Nicht-Öffnung des städtischen Freibades. Die CDU-Fraktion und ihre Mitglieder im Magistrat haben sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und haben sich dann für eine Nicht-Öffnung entschieden. 
 
In der Stadtverordnetenversammlung im Mai wurde auf Vorschlag des Stadtrates Willy Kreuzer über einen Punkt abgestimmt: Das ehemalige Wanderheim „Am Gänsrasen“ zu einem neuen Kindergarten umzubauen. Für diese Idee und deren schnelle Umsetzung gilt ein besonderer Dank an den Magistrat, an die Verwaltung und vor allem an den städtischen Bauhof.
 
Im Juni wurde mit den Fraktionsvorsitzenden im Parlament über das neue Tourismuskonzept gesprochen. Über dieses Thema will man im Jahr 2021 weiter beraten und es voranbringen.
 
Ebenfalls im Juni konnten die Arbeiten zur Erschließung des Neubaugebietes in Schlitz abgeschlossen werden. Und erfreulicherweise wurden schon die ersten Baugenehmigungen für die „Gudrun-Pausewang-Straße“ erteilt. Das Thema weitere Neubaugebiete im Schlitzerland wird damit allerdings nicht von der Agenda verschwunden sein.
 
Im Sommer musste man sich dann mit diversen Vandalismus -Vorfälle im Schlitzerland beschäftigen. Die Präsenz des freiwilligen Polizeidienstes, des Streetworkers und des Polizeiposten wurde erhöht. In diesem Zug wurde eine Gefahrenabwehrverordnung für den Schlosspark erlassen. Ob sich dadurch die Situation entspannt wird erst die Zukunft zeigen.  
 
Zum 1. Juli gab es eine Änderung im Magistrat. Nach dem krankheitsbedingten Ausscheiden von Hans-Helmut Dickert wurde Willy Kreuzer zum Ersten Stadtrat ernannt und Heiko Siemon rückte in den Magistrat nach.
 
Ab Juli besuchte die CDU-Fraktion die Ortsteile und die Kernstadt im Rahmen ihrer Sommertour. Neben den aktuellen Anliegen der Ortsbeiräte standen auch die Informationssammlung für die Kommunalwahl auf dem Programm.
 
Mit der Stadtverordnetenversammlung im August, konnte endlich der Ankauf der Grundstücke für das Gewerbegebiet in Hartershausen abgeschlossen werden. Somit steht auch dem Bauvorhaben der Feuerwehr Schlitz-Süd nichts mehr im Wege.
 
Im August konnte in Ützhausen ein langjährig diskutiertes Thema abgeschlossen werden. Die Straße „Rosengarten“ konnte nach dem erstmaligen Ausbau freigegeben werden.
 
Im September wurde im Rahmen der Stadtverordnetensitzung einstimmig der Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Freibades gefasst. Dies ist ein deutliches Zeichen an die Bevölkerung, dass das Freibad in naher Zukunft nicht geschlossen werden soll. Für die CDU-Fraktion ein Meilenstein für den Gesamtkomplex zur Sanierung des Freibades. Denn Schlitz benötigt ein modernes energieeffizientes Freibad.
 
Im Oktober fand eine erste Veranstaltung zum Thema Breitbandausbau durch die Firma TNG statt. Hier zeichnet sich so langsam ein Ende des Themas aus. Denn die erforderlichen Abschlüsse konnte die Firma TNG erreichen. Die CDU-Fraktion machte sich in diesem Zusammenhang stark, dass nicht nur die unbebauten Grundstücke, sondern auch die städtischen Liegenschaften (Dorfgemeinschaftshäuser, Feuerwehrgerätehäuser, Kindergärten u.ä.) mit schnellem Internet ausgestattet werden sollen.
 
Somit steht ein Baubeginn im Jahr 2021 nichts mehr im Wege. Darüber hinaus wurde die IKEK Maßnahme in Rimbach nämlich die Umgestaltung des Dorfplatzes abgeschlossen und eingeweiht.
 
Im November wurde Michael Brand wieder zur Wahl als Abgeordneter des Deutschen Bundestag für den Wahlkreis 174 vorgeschlagen. Die Wahl findet im kommenden Herbst statt.
 
Heiko Siemon wurde von den Mitgliedern der CDU Schlitz zum Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 14.03.2021 ernannt. Auffällig an der CDU-Vorschlagliste ist die gute Zusammensetzung aus erfahrenen und neuen Kandidaten. Eine Mischung über die Kernstadt und Orteilsteile ist genauso bemerkenswert, wie eine Mischung aus alten und jungen und männlichen und weiblichen Kandidaten.
 
Für die Kreistagsliste der CDU konnte die Schlitzer CDU mit aussichtsreichen Plätzen bedacht werden. Mit Hans-Jürgen Schäfer und Sonja Dickert stehen zwei Kandidaten unter den ersten 20 Plätzen
 
In der Jahresabschlusssitzung brachte der Magistrat den neuen Haushalt für das Jahr 2021 ein. Hier zeigt sich, dass den Fraktionen in den nächsten Wochen eine spannende Beratung ins Haus stehen.
 
Die Corona Pandemie hat das öffentliche Leben weiter im Griff. Im Dezember wurde nun der erste Impfstoff verabreicht. Dies sollte uns Hoffnung geben, dass wir im Neuen Jahr wieder halbwegs zu einer Normalität zurückkehren können.
 
In diesem Sinne wünscht die CDU Schlitz allen einen guten Rutsch ins Jahr 2021 und bleiben sie gesund.