Presse

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28.01.2021, 06:01 Uhr
CDU erarbeitet Änderungsanträge für den Städtischen Haushalt 2021
Kinderbetreuung im Fokus der Beratungen
Schlitz. Auch in Zeiten der Corona-Pandemie war es für die CDU Schlitz wichtig den Städtischen Haushalt und die Wirtschaftspläne in einer Haushaltsklausur durchzusehen und zu beraten. Dies erfolgte am vergangenen Wochenende in der „Pfordter Dorfschern“ mit großem Abstand und unter den geltenden Hygienevorschriften.
Auf die Stadt Schlitz kommen in diesem und in den folgenden Jahren viele Projekte zu. U.a. sind dies das Programm „Lebendige Zentren“, kurz ISEK, und das „Dorfentwicklungs-Programm, kurz IKEK. Für die CDU-Fraktion ist dies viel Geld, jedoch wurden diese zukunftsweise Projekte einstimmig in der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet. Daher steht für die Fraktion fest, wer für die Maßnahmen stimmt, muss später auch die Kosten mittragen.
 
Gleiches trifft auf die Sanierung des Schlitzer Freibades zu, dieses Projekt wird in den kommenden Jahren ebenfalls eine große Herausforderung sein.
 
Ein weiteres zentrales Thema für den diesjährigen Haushalt 2021 ist das Thema Kinderbetreuung. Aus der daraus folgenden Diskussion wurde ein zeitnaher Handlungsbedarf erkannt. Dies erfolgt in diesem Jahr auch wieder mittels eines Haushaltsbegleitbeschlusses, damit bis zum neuen Kindergartenjahr jedes Kind einen Kindergartenplatz (U3 oder Ü3) bekommen kann. Bei allen Überlegungen steht für die CDU-Fraktion fest, dass am Projekt Bauernhofkindergarten weiterhin festgehalten werden soll. In der aktuellen CDU-Fraktion sind 6 Mitglieder, die kleine Kinder haben und somit die Belange der Eltern im Hinblick auf eine bedarfsgerechte Kinderbetreuung kennen.
 
Auch das Thema Sach- und Dienstleistungen war Gegenstand der Diskussion. Hier sieht die Fraktion noch Einsparpotenzial und wird dieses auch genau benennen.
 
Selbst an den Klimaschutz hat die CDU-Fraktion gedacht und wird einen Antrag hierzu einbringen. 
 
Aber nicht nur über den städtischen Haushalt wurde an diesem Tag beraten. Auch die Wirtschaftspläne der Werke standen auf der Tagesordnung. Im Abwasserbereich sieht die CDU-Fraktion ein großes Potenzial. Gerade durch das gute Wirtschaften der Kläranlage in Hutzdorf mit den Lieferverträgen zur Klärschlammverwertung. Welche Idee der Fraktion dahinter steckt, wird mit der Einbringung der Änderungsanträge im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss konkret dargelegt.
 
„Wir haben ein gutes Gesamtkonzept an Änderungsanträgen erarbeitet, dass von allen Fraktionen im Schlitzer Stadtparlament mitgetragen werden könnte“, so Stadtrat und Spitzenkandidat Heiko Siemon zum Abschluss der Klausurtagung.
 
 
CDU-Fraktion Schlitz