Lopa und Ausschuss für Bauen, Stadt- und Dorfentwicklung können abgeschafft werden

CDU-Fraktion äußert sich zur letzten Stadtverordnetenversammlung

Mit Kopfschütteln nimmt die CDU-Fraktion das Vorgehen der FDP-Fraktion zur Kenntnis zur geplanten Nutzung des Gebäude J im Hahnekietz zur Kenntnis.

Eigentlich war für die CDU-Fraktion der Tagesordnungspunkt 7 der letzten Stadtverordnetensitzung - Lebendige Zentren - Nutzung Gebäude J - eine klare Angelegenheit. Hier sollten die bisherigen Lagerhallen der Schlitzer Destilliere in der ehemaligen Brauerei eine Umnutzung erfahren. Diese sollten zu einem Show-Room-Whisky-Lager mit einem Regionalladen und Whisky-Tasting-Room werden. Die Lopa (Steuerungsgruppe im ISEK Projekt - Lopa = Lokale Partnerschaften) und der Magistrat stimmten mehrheitlich für dieses Vorhaben. Auch im zuständigen ABSD Ausschuss wurde das Thema ausführlich behandelt und mehrheitlich zugestimmt. Am Tag der Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung stellte die FDP-Fraktion jedoch einen Änderungsantrag mit der Zielrichtung, dass öffentlich ausgeschrieben werden sollte, damit alternative Konzepte eingereicht werden sollten. Abgesehen davon, dass so eine Ausschreibung nicht mit der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) konform geht, ist es ein Schlag ins Gesicht für die Mitglieder der Städtischen Gremien und der Lopa.

Nach ausführlicher Beratung in den entsprechenden Gremien sollte kurz vor der Abstimmung alles anders werden. Hierfür hätte nach Meinung des Fraktionsvorsitzenden der CDU Kevin Alles genug Zeit bestanden, dieses Thema zu behandeln und nicht erst 4 Stunden vor der Stadtverordnetenversammlung. Für die CDU-Fraktion war das Konzept der Stadt schlüssig. Aufwertung des Areals Hahnekiez, Präsentation einer Schlitzer Institution, der Destilliere und Installation einer Solaranlage auf dem Dach zur Stromerzeugung für das ehemalige Brauereigelände. „Bürgermeister Siemon stand in den Sitzungen und auch in der Stadtverordnetenversammlung Rede und Antwort und hatte alle bisherigen Anfragen zur Nutzung der Hallen dargelegt. Die Interessenten waren entweder nicht mehr interessiert oder haben die Gespräche mit der Stadt nicht weiterverfolgt“, so Kevin Alles zum Sitzungsverlauf am vergangen Montag. Für Kevin Alles sei ein abruptes wieder aufkommen von Interessenten kurz vor der eigentlichen Abstimmung unglücklich. Man sollte nun genauestens abwägen, ob die neuen Vorstellungen deckungsgleich sind mit den Vorstellungen der Stadt.

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