In der vergangenen Stadtverordnetensitzung wurde das Thema„Erhöhung der Kindergartenbeiträge“ behandelt. Die CDU-Fraktion möchte dieGründe erörtern, warum dieser Schritt unumgänglich ist.

Der Erweiterungsanbau in Queck vor der Einweihung

Erhöhungen von Beiträgen und Abgaben möchte niemand haben. Gerade erst in wirtschaftlich unsicheren Zeiten. Im diesjährigen Haushalt der Stadt Schlitz musste bereits die Grundsteuer erhöht werden, um das Defizit auszugleichen. Dieses Defizit kam unter anderem dazu, dass neben den Kostensteigerungen für Energie auch die Betreuungskosten für die Stadt gestiegen waren.

Im Sommer dieses Jahres wurde den Stadtverordneten eine Bedarfsanalyse der Kindergartenplätze für die kommenden Jahre vorgelegt. Aufgrund der gestiegenen Nachfrage nach Plätzen für Kinder unter 3 Jahren, musste die Stadt nunmehr handeln. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss daraufhin, dass eine neue U3 Gruppe in Queck eingerichtet werden soll. Mit diesem Beschluss war jedem Stadtverordneten klar, dass dies zu einer Mehrbelastung des städtischen Haushalts von jährlich ca. 100.000 € führt. Aus diesem Grund wurde von Seiten der Verwaltung eine Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung auf den Weg gebracht. Diese hätten teilweise eine Verdopplung der jetzigen Gebühren bedeutet. Der Magistrat hatte diesen Vorschlag aber abgemildert und ins Parlament eingebracht. In der CDU-Fraktion wurde dieses Thema mehrmals ausgiebig diskutiert. Auch teilweise sehr emotional. Dennoch sind wir der Magistratsvorlage gefolgt.

Warum diese Erhöhung unumgänglich war, möchten wir den Eltern kurz darlegen. Die Betreuungskosten betragen im städtischen Haushalt ca. 3 Millionen Euro jährlich. Ein Großteil der Kosten wird über die Grundsteuer von allen, die im Schlitzerland wohnen, ausgeglichen. Weiterhin steuert das Land einen Anteil bei. Der Rest wird durch die Elternbeiträge ausgeglichen. Die nun verabschiedete Erhöhung der Beiträge (35.000 € Mehreinnahmen) deckt noch nicht mal die Mehrbelastung der neuen U-3 Gruppe. Sprich, der Steuerzahler deckt somit wieder einen Teil der offenen Kosten (65.000 €) ab. Die CDU-Fraktion möchte allerdings nicht, dass die Eltern die Kosten zu 100 Prozent übernehmen. Nach einer Vollkostenrechnung, welche jedem Stadtverordneten vorlag, beträgt diese nämlich ca. 1.100 € pro Kind und Monat. Die Stadt hat sich vor Jahren auf die Fahne geschrieben, dass wir im Umkreis die niedrigsten Kindergartengebühren haben möchten. Dies bedeutet jedoch nicht, dass diese um 50 Prozent unter dem Satz der nächsthöheren Gemeinde liegen sollen.

In der Vergangenheit sind leider Fehler begangen worden, weil niemand gerne Gebühren und Beiträge erhöhen möchte. Dennoch sind diese leider unumgänglich. Denn wie ein Wirtschaftsunternehmen hat auch die Stadt steigende Kosten für Beschaffung, Unterhaltung und Mitarbeiter. Ein Wirtschaftsunternehmen erhöht die Preise für seine Güter. Die Stadt muss Abgaben und Gebühren erhöhen. Leider ist der mediale Aufschrei bei den Erhöhungen der Stadt weitaus höher, als wenn ein Unternehmen seine Preise anpasst.

CDU-Fraktion