CDU-Schlitz startet in die Haushaltsberatungen
Banger Blick nach Berlin und die folgen für den städtischen Haushalt
Der CDU-Stadtverband und die Fraktion der CDU nutzen generell den Januar für eine Klausurtagung. In dieser wird der Haushalt eine gewichtige Rolle spielen.
In der Pressemitteilung der Stadtwerke Schlitz sprach Bürgermeister Heiko Siemon, dass die Verdopplung der Übertragungsnetzentgelte aufs Haus der Stadtwerke geht. Dies ist laut Fraktionsvorsitzenden Kevin Alles ein gutes Statement für die Kunden der Stadtwerke Schlitz. „Dies bedeutet jedoch auch einen immensen Einnahmeverlust für das städtische E-Werk. Dieses Geld fehlt an anderer Stelle,“ so Kevin Alles. „Gleichzeitig entlaste diese Entscheidung aber auch den städtischen Haushalt, da die Stadt Schlitz ebenfalls ein Großkunde der Stadtwerke ist,“ so Alles weiter. In Zeiten von knapper und vor allem Dingen teurer Energie wäre es eventuell besser gewesen, die verbleibenden Atomkraftwerke weiterlaufen zu lassen. Daher begrüßt die Schlitzer CDU, dass die neue Hessenkoalition die Kernfusion unterstützen möchte. Dies könnte in Zukunft die Probleme der Energiegewinnung lösen, die bei Windstille und fehlender Sonne entstehen.
Ein weiteres finanzielles Problem könnte die Unterbringung von geflüchteten Personen bedeuten. Zukünftig sind für die Unterbringung die Städte und Gemeinden im Vogelsbergkreis verantwortlich. Dies bedeutet natürlich eine zusätzliche Belastung für den Haushalt. Hierfür ist die Ampelregierung in Berlin natürlich verantwortlich. Diese muss dafür sorgen, dass die Städte und Gemeinden mit den fehlenden finanziellen Mitteln nicht alleine gelassen werden. Leider wartet darauf die Stadt Schlitz vergeblich.
Die CDU-Fraktion hofft dennoch auf gute und vor allem konstruktive Gespräche mit den anderen Fraktionen im Schlitzer Stadtparlament, um einen soliden Haushalt für die Stadt Schlitz auf die Beine zu stellen.
CDU-Stadtverband