Mit Verwunderung nimmt die CDU Schlitz die jüngste Pressemitteilung der FDP zur Kenntnis. Dass der Wahlkampf an Fahrt aufnimmt, ist normal – dass die FDP jedoch zu einer Rhetorik greift („Brot und Spiele“, „Hinterzimmer-Absprachen“), belastet das politische Klima in unserer Stadt.

Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet die FDP von „Wahlgeschenken“ oder gar „Opium fürs Volk“ spricht – jene Partei, die als einzige kommunalpolitische Kraft kaum in unseren Dörfern unterwegs ist. Alle anderen in der Stadtverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen nehmen sich die Zeit und hören in ihren Ortsteiltouren zu. Wer die Herausforderungen der Menschen vor Ort nicht aus eigener Anschauung kennt, sollte mit vorschnellen Urteilen zurückhaltend sein. Die als Wahlgeschenke bezeichnenden Infrastrukturmaßnahmen in den Ortsteilen werden der Realität vor Ort nicht gerecht: Bei den aktuell umgesetzten Projekten handelt es sich größtenteils um Maßnahmen, die von den jeweiligen Ortsbeiräten vorgeschlagen und gefordert wurden. Diese Vorhaben – von einer neuen Geschirrspülmaschine bis hin zu einem Starkstromanschluss sind die Grundlage für ein funktionierendes Vereinsleben und den sozialen Zusammenhalt. Wer diese Investitionen als bloße Geschenke abtut, verkennt das enorme Engagement der Bürgerinnen und Bürger, die sich in ihren Stadtteilen ehrenamtlich für ihre Heimat einsetzen. Diese Themen verdienen eine ernsthafte Auseinandersetzung statt polemischer Schlagworte. 

Der Vorwurf von „Hinterzimmer-Absprachen“ und die Mehrheitsfraktion mache, was sie wolle, lässt sich durch die Fakten entkräften. Die FDP ist durch ein Mitglied im Magistrat direkt in alle Entscheidungsprozesse der Verwaltung eingebunden. Inwiefern die Kommunikation innerhalb der FDP-Fraktion funktioniert, kann man von außen nicht beurteilen. Zudem wurden in der vergangenen Legislaturperiode 92 Prozent aller Beschlüsse in der Stadtverordnetenversammlung mit breiten Mehrheiten gefasst, die weit über die absolute Mehrheit der CDU-Fraktion hinausgingen, meist sogar einstimmig. Dies zeugt von einem demokratischen Konsens und einer transparenten parlamentarischen Arbeit. Auffällig ist, dass sich die FDP bei wichtigen Zukunftsfragen unserer Stadt in der letzten Legislaturperiode häufig enthielt und damit Verantwortung vermied. Wer politische Verantwortung ernst nimmt, muss auch bereit sein, Entscheidungen mitzutragen oder eine klare ablehnende Haltung zu beziehen – gerade bei richtungsweisenden Themen.

Die CDU Schlitz findet es sehr befremdlich, wenn mit unsachlichen Angriffen und überzogener Rhetorik das kommunalpolitische Klima belastet wird. Eine lebendige Demokratie lebt vom fairen Wettstreit der besten Ideen – nicht von unbegründeten Vorwürfen - gerade in diesen Zeiten. 

Die CDU Schlitz wird den Weg der verlässlichen und sachorientierten Politik fortsetzen. Wir setzen auf den Dialog mit allen Bürgern und den Ortsbeiräten, um das Schlitzerland gemeinsam weiterzuentwickeln – in der Kernstadt wie in allen Ortsteilen.

CDU-Stadtverband